Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung unseres Online-Angebots sowie die Inanspruchnahme der von uns angebotenen Lösungen und Leistungen im Bereich der künstlichen Intelligenz für Unternehmen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber dieses Services und seinen Kunden, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Unser Angebot richtet sich überwiegend an Unternehmen und sonstige gewerblich oder beruflich tätige Kunden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Leistungsangebot
Wir bieten Unternehmen Leistungen und Lösungen auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz an. Dazu können insbesondere die Konzeption, Bereitstellung, Implementierung, Anpassung und Betreuung KI-gestützter Anwendungen, Automatisierungslösungen und Beratungsleistungen gehören.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.
Wir sind berechtigt, zur Leistungserbringung geeignete technische Systeme, Software, Plattformen und Dienstleister einzusetzen, sofern dadurch die vereinbarte Leistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
3. Vertragsschluss
Darstellungen von Leistungen auf unserem Online-Angebot stellen grundsätzlich kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Ein Vertrag kommt durch unsere ausdrückliche Annahme einer Anfrage, durch eine schriftliche Vereinbarung oder durch die Bereitstellung der vereinbarten Leistung zustande.
Wir können Anfragen ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere wenn die gewünschte Nutzung gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen würde.
4. Zugang und Nutzung unseres Online-Angebots
Unser Online-Angebot darf ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genutzt werden.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:
- keine rechtswidrigen, irreführenden, beleidigenden oder schädlichen Inhalte zu übermitteln;
- keine Schadsoftware, automatisierten Angriffe oder sonstigen technisch schädlichen Bestandteile einzubringen;
- keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder unbefugten Zugriff auf Systeme, Daten oder Konten zu versuchen;
- keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte, zu verletzen;
- KI-Funktionen nicht für diskriminierende, betrügerische, gefährliche oder sonst rechtswidrige Zwecke einzusetzen.
5. Verantwortlichkeit für Eingaben und Ergebnisse
Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, Daten und Anweisungen verantwortlich, die er in unsere Systeme eingibt oder uns zur Verarbeitung übermittelt. Der Kunde muss sicherstellen, dass er zur Nutzung und Übermittlung dieser Inhalte berechtigt ist.
Ausgaben und Ergebnisse künstlicher Intelligenz können unvollständig, fehlerhaft, veraltet oder sachlich unzutreffend sein. Sie stellen keine verbindliche fachliche, rechtliche, medizinische, steuerliche oder sonstige professionelle Beratung dar.
Der Kunde hat Ergebnisse vor ihrer Verwendung zu prüfen und eigenverantwortlich zu beurteilen. Insbesondere dürfen KI-generierte Ergebnisse nicht ohne angemessene menschliche Kontrolle für Entscheidungen verwendet werden, die erhebliche rechtliche, wirtschaftliche, gesundheitliche oder sonstige nachteilige Auswirkungen auf Personen haben können.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde hat alle für die Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig vorzunehmen. Dazu zählen insbesondere die Bereitstellung zutreffender Informationen, die Einräumung erforderlicher Zugriffsrechte sowie die Benennung geeigneter Ansprechpersonen.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Systeme, Zugangsdaten und sonstigen technischen Voraussetzungen angemessen zu sichern. Zugangsdaten dürfen nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden.
Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch unvollständige, verspätete oder unzutreffende Mitwirkung des Kunden entstehen, können dem Kunden in Rechnung gestellt werden, sofern dies vereinbart wurde.
7. Rechte an Inhalten und Arbeitsergebnissen
Alle Rechte an unserem Online-Angebot, unseren Softwarelösungen, Modellen, Konzepten, Dokumentationen, Gestaltungen und sonstigen bereitgestellten Bestandteilen verbleiben bei uns oder unseren jeweiligen Lizenzgebern.
Der Kunde erhält an individuell erstellten Arbeitsergebnissen die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte. Ohne ausdrückliche Vereinbarung werden keine weitergehenden Rechte übertragen.
Der Kunde räumt uns die Rechte ein, die erforderlich sind, um von ihm bereitgestellte Inhalte zum Zweck der vereinbarten Leistung zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung erfolgt nur auf Grundlage einer entsprechenden Vereinbarung oder einer gesetzlichen Berechtigung.
8. Datenschutz und vertrauliche Informationen
Personenbezogene Daten werden im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet. Ergänzende Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in den jeweils anwendbaren Datenschutzhinweisen enthalten.
Die Vertragsparteien behandeln vertrauliche Informationen, die ihnen im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich und verwenden sie ausschließlich für die vereinbarten Zwecke. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht öffentlich werden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.
Der Kunde darf keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten oder sonstige besonders schützenswerte Informationen in ein KI-System eingeben, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart und datenschutzrechtlich zulässig ist.
9. Verfügbarkeit und Änderungen
Wir bemühen uns um eine möglichst zuverlässige Verfügbarkeit unseres Online-Angebots und der vereinbarten Leistungen. Eine jederzeitige oder ununterbrochene Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert.
Wartungen, technische Störungen, Ausfälle von Vorleistungen, höhere Gewalt oder andere Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Wir dürfen unser Online-Angebot und unsere Leistungen weiterentwickeln, ändern oder durch gleichwertige Lösungen ersetzen, sofern dadurch die wesentlichen vertraglichen Eigenschaften nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
10. Entgelte und Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Vergütung, der Abrechnungszeitraum und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und notwendige Kosten der Rechtsverfolgung zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.
11. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sowie für Personenschäden und für Schäden nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsrechts.
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Eine Haftung für Entscheidungen, Maßnahmen oder unterlassene Maßnahmen, die der Kunde auf Grundlage automatisiert oder mit Unterstützung künstlicher Intelligenz erzeugter Ergebnisse trifft, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Organe, Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen.
12. Freistellung
Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung unserer Leistungen durch den Kunden oder aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Inhalte entstehen, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
13. Laufzeit und Beendigung
Die Laufzeit und Kündigungsbedingungen ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wir können den Zugang zu unserem Online-Angebot oder einzelnen Leistungen vorübergehend einschränken oder beenden, wenn ein begründeter Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung, eine erhebliche Vertragsverletzung oder eine Gefährdung der Sicherheit besteht.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen.
Für Streitigkeiten mit Unternehmern wird, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Wien als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
15. Kontakt und ladungsfähige Anschrift
3 Hakelgasse1110 Wien
Österreich